Sitzung
GR/013/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Wildberg, Bürgersaal Rathaus Wildberg, Marktstraße 2, 72218 Wildberg
Datum
15.12.2022
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Informationen und Bekanntgaben
 
Ö 2
Bürgerentscheid vom 04.12.2022 – Erneute Beschlussfassung des Gemeinderats

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 2

BV/200/2022
Ö 3
Bauleitplanung zum Gebiet „Untersulzer Brühl“

- Erneuter Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan und zum Erlass der Örtlichen Bauvorschriften „Untersulzer Brühl“
- Billigung des Vorentwurfsstands und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB zum Bebauungsplan und den Örtlichen Bauvorschriften „Untersulzer Brühl“ sowie zur Änderung des Flächennutzungsplans am Standort „Untersulzer Brühl“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Befangen: 1

BV/198/2022
Ö 4
Bauleitplanung zum Gebiet „Sondergebiet Freizeitgelände Braunjörgen“

- Nochmaliger Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan und zum Erlass der Örtlichen Bauvorschriften zum „Sondergebiet Freizeitgelände Braunjörgen“
- Billigung des Vorentwurfsstands und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB zum Bebauungsplan und den Örtlichen Bauvorschriften „Sondergebiet Freizeitgelände Braunjörgen“ sowie zur Änderung des Flächennutzungsplans am Standort „Freizeitgelände Braunjörgen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/197/2022
Ö 5
Eigenbetrieb Wasserversorgung - Wirtschaftsplan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/184/2022/2
Ö 6
Eigenbetrieb Abwasserentsorgung - Wirtschaftsplan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/185/2022/2
Ö 7
Modernisierung Gemeindehalle Sulz - Vergabe von Bauleistungen
a) Abwasser-, Wasser- und Gasanlagen (Sanitär)
b) Wärmedämm-Verbundsystem Fassade
c) Trockenbauarbeiten
d) Putz- und Stuckarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/195/2022
Ö 8
Ausschreibung der Gebäudereinigung - Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/201/2022
Ö 9
Kindergarten Sulz am Eck: Anbau Personalräume - Vergabe der Bauleistungen
a) Erd-, Gründungs- und Entwässerungsarbeiten
b) Schlüsselfertige Erstellung des Anbaus ab Oberkante Bodenplatte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

BV/196/2022
Ö 10
Modernisierung Pumpwerk Salachtern - Vergaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/204/2022
Ö 11
Änderung der Entgelttabelle für städtische Mehrzweck- und Sporthallen

Beschluss: zurückgestellt

BV/146/2022/1
Ö 12
Anpassung der Entgelttabelle für die Backhäuser an den § 2 b UStG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/179/2022
Ö 13
Anfragen und Anregungen