Sitzung
GR/009/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Wildberg, Bürgersaal Rathaus Wildberg, Marktstraße 2, 72218 Wildberg
Datum
20.07.2023
Zeit
19:00-21:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Informationen und Bekanntgaben
 
Ö 2
Eigenbetrieb Abwasserentsorgung - Gesamtbetrachtung der Kläranlage Wildberg, Vorstellung der Studie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/025/2023
Ö 3
Eigenbetrieb Abwasserentsorgung - Jahresbericht des Klärmeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/026/2023
Ö 4
Eigenbetrieb Abwasserentsorgung – Kläranlage Wildberg, Umstellung auf 2-Punkt-Fällung, Vergaben
a) Technische Ausrüstung
b) EMSR-Technik
c) Tiefbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/106/2023
Ö 5
Jahresbericht Ordnungsamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

 
Ö 6
Finanzzwischenbericht 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/024/2023
Ö 7
Zentrum Unterstadt - Straßenverlegung / Straßenbau
1. Kostenübersicht
2. Vergabe der Planungsleistungen
2.1 Verkehrsanlagen
2.2 Kanalbau
2.3 Wasserleitungsbau
2.4 Trafostation und Kabelumverlegungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

BV/101/2023
Ö 8
Zentrum Unterstadt - Freianlagen / Platzgestaltung Bahnhofsvorplatz
Vergabe der Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/102/2023
Ö 9
Erneuerung Regenwasserkanal Deckenpfronner Weg - Sulz am Eck
Vergabe der Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/099/2023
Ö 10
Parkierungs- und Brunnenanlage "Obere Straße" - Sulz am Eck
Vergabe der Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 
Ö 11
Bauleitplanung "Vor dem Wald II" - punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans
- Abwägung eingegangener Stellungnahmen aus der Beteiligung nach §§ 3 und 4 BauGB
- Billigung der aktuellen Entwurfsfassung
- Beschluss zur erneuten (verkürzten) Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

BV/104/2023
Ö 12
Ermächtigungen für die Verwaltung in der sitzungsfreien Zeit
a) Erteilung des Einvernehmens zu Bauanträgen
b) Vergabe der Bauleistungen Außenanalge Gemeindehalle Sulz sowie Parkierungsanlage Kirchstraße / Am Bach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/105/2023
Ö 13
Ausgleichsbeträge in Sanierungsgebieten
Anpassung der Regelungen für die Sanierungsgebiete in Sulz am Eck und Gültlingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

BV/091/2023/1
Ö 14
Funkmast Gültlingen
Projekt- und Standortbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/103/2023
Ö 15
Annahme von Spenden – 2. Quartal 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 
Ö 16
Anfragen und Anregungen