Informationen und Bekanntgaben

Finanzzwischenbericht 2022

Bebauungsplanung und Örtliche Bauvorschriften Gewerbegebiet "Vor dem Wald II" und Änderung des Flächennutzungsplans am Standort "Vor dem Wald“ in Sulz am Eck

a) Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan mit Örtlichen Bauvorschriften „Vor dem Wald II“ in Sulz am Eck nach § 2(1) BauGB sowie Beschluss zur Einleitung der Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wildberg am Standort „Vor dem Wald II) (Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren nach § 8 (3) BauGB)

b) Offenlage des Vorentwurfes
- Billigung des Vorentwurfsstands des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften „Vor dem Wald II“ sowie zur Änderung des Flächennutzungsplans
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach §3 (1) BauGB und der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange nach §4 (1) BauGB zum Bebauungsplan und den Örtlichen Bauvorschriften sowie zur Änderung des Flächennutzungsplans

Bebauungsplanung und Örtliche Bauvorschriften Gebiet "Waldäcker" und Änderung des Flächennutzungsplans am Standort Waldäcker
- Abwägung der im Zuge der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB eingegangenen Anregungen
- Billigung des Entwurfsstandes
- Beschluss zur Beteiligung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB zum Bebauungsplan und den Örtlichen Bauvorschriften "Waldäcker" sowie zur Änderung des Flächennutzungsplans am Standort Waldäcker

Bauleitplanung Sonnenrain

a) Aufstellungsbeschluss
- Aufheben des Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan mit Örtlichen Bauvorschriften „Sonnenrain“ nach § 13b BauGB
- Erneuter Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan mit Örtlichen Bauvorschriften „Sonnenrain“ nach § 13b BauGB für den westlichen Teilgeltungsbereich (kombiniertes Verfahren)
- Erneuter Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan mit Örtlichen Bauvorschriften „Sonnenrain“ nach § 13a BauGB für den östlichen und südlichen Plangebietsteil (kombiniertes Verfahren)

b) Entwurfsoffenlage
- Billigung des Entwurfsstands des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften „Sonnenrain“
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach §3 (2) BauGB und der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange nach §4 (2) BauGB

Neubau Kindertagesstätte Effringen - Festlegung der Planungsziele und Auslobung der Planungsleistungen

Gebühren/Betreuungsentgelte für die Kinderbetreuung für den Zeitraum 2022/2023

Eigenbetrieb Abwasserentsorgung - Jahresabschluss 2019 - Beschluss

a) Ergebnisfeststellung für den Jahresabschluss 2019

b) Wahlrecht bezüglich Wirtschaftsführung und Rechnungswesen

c) Verzinsung Kassenrechnung

Neubau Feuerwehrhaus Sulz am Eck
- Vergabe von Planungsleistungen

Investitionszuschüsse an Vereine - Antrag des Schwarzwaldvereins Gültlingen

Anfragen und Anregungen