Sitzung
GR/008/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Wildberg, Bürgersaal Rathaus Wildberg, Marktstraße 2, 72218 Wildberg
Datum
29.06.2023
Zeit
19:00-22:51 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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| Ö 1 | Informationen und Bekanntgaben | ||
| Ö 2 | Vorstellung der Ergebnisse der Verkehrszählungen, der Lärmkartierung und des Entwurfs zum Lärmaktionsplan Wildberg
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | BV/077/2023 | |
| Ö 3 | Kriminalstatistik Polizeipräsidium Pforzheim (ohne Vorlage)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4 | Bebauungsplan Knappenweg (1999)
- Grundsatzbeschluss zur Zulässigkeit von Nebenanlagen im Pflanzgebot Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | BV/088/2023 | |
| Ö 5 | Bauleitplanung "Vor dem Wald II" (Bebauungsplan und Flächennutzungsplan)
- Abwägung eingegangener Stellungnahmen aus der Beteiligung nach §§ 3 und 4 BauGB - Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans - Billigung der aktualisierten Entwurfsfassung zum Bebauungsplan - Beschluss zur erneuten (verkürzten) Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | BV/083/2023 | |
| Ö 6 | Bauvorhaben "Neubau einer Logistikhalle für Lagerung und Handling von Handelswaren, Halb- und Fertigerzeugnissen sowie Batterien mit Büroanbau in Wildberg"
- Einvernehmen zum Bauantrag im Rahmen der Planaufstellung nach § 33 (1) BauGB und 36 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | BV/089/2023 | |
| Ö 7 | Bauleitplanung zum Gebiet „Sondergebiet Freizeitgelände Braunjörgen“
- Abwägung der nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB eingegangenen Anregungen zum Bebauungsplan und den Örtlichen Bauvorschriften „Sondergebiet Freizeitgelände Braunjörgen“ sowie zur Änderung des Flächennutzungsplans am Standort Freizeitgelände Braunjörgen - Satzungsbeschluss des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften - Feststellungsbeschluss der Änderung des Flächennutzungsplans am Standort Freizeitgelände Braunjörgen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 5 | BV/082/2023 | |
| Ö 8 | Bauvorhaben "Um- und Anbau Freizeitheim Braunjörgen"
- Einvernehmen zum Bauantrag im Rahmen der Planaufstellung nach § 33 (1) BauGB und 36 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | BV/090/2023 | |
| Ö 9 | Bauleitplanung zum Gebiet „Sondergebiet Segelfluggelände Wächtersberg“
- Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan und zum Erlass der Örtlichen Bauvorschriften zum „Sondergebiet Segelfluggelände Wächtersberg“ - Beschluss zur Einleitung der Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wildberg am Standort „Sondergebiet Segelfluggelände Wächtersberg“ (Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren nach § 8 (3) BauGB) - Billigung des Vorentwurfs von Bebauungsplan, Örtlichen Bauvorschriften und Änderung des Flächennutzungsplans - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | BV/079/2023 | |
| Ö 10 | Bauleitplanung Sonnenrain
- Abwägung der im Zuge der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange nach § 4a (3) BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | BV/081/2023 | |
| Ö 11 | Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Im Kloster“
- Abwägung der im Zuge der Beteiligung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Anregungen - Satzungsbeschluss des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Befangen: 1 | BV/078/2023 | |
| Ö 12 | Bauleitplanung zum Gebiet „Obere Breite, 1.Änderung – Feuerwehrgerä-tehaus Sulz a.E.“
- Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan und zum Erlass der Örtli-chen Bauvorschriften zum Standort „Obere Breite, 1.Änderung – Feuerwehrgerätehaus Sulz a.E.“ - Beschluss zur Einleitung der Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wildberg am Standort „Obere Breite, 1.Änderung – Feuerwehr-gerätehaus Sulz a.E.“ (Parallelverfahren nach § 8 (3) BauGB) - Billigung des Vorentwurfs von Bebauungsplan, Örtlichen Bauvor-schriften und Änderung des Flächennutzungsplans - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | BV/080/2023 | |
| Ö 13 | Empfehlung der Landesverbände zur Anpassung der Elternbeiträge in Kindertagesstätten
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | BV/056/2023/1 | |
| Ö 14 | Modernisierung Gemeindehalle Sulz am Eck
Vergabe der Dachdeckerarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | BV/073/2023 | |
| Ö 15 | Radwegeausbau entlang der Landesstraße L 358
Anschlusspunkt Wildberg über Sulz am Eck bis zur Gemarkungsgrenze zu Kuppingen Vergabe der Bauleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | BV/074/2023 | |
| Ö 16 | Maßnahmen Eigenbetrieb Abwasserentsorgung - Vergaben
a) Kanalinspektion gemäß Eigenkontrollverordnung - Schönbronn b) Kanalsanierung Sulzer Weg und Untere Seelenhalde - Gültlingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | BV/072/2023 | |
| Ö 17 | Deponieentgelte für die Ablagerung von Erde und steinigem Material aus dem Stadtgebiet im Zuge der Rekultivierung von Teilbereichen des Steinbruchs Sulz am Eck – Anpassung der Entgelte
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6 | BV/064/2023/1 | |
| Ö 18 | Anfragen und Anregungen | ||